Sinn und Zweck von Öffentlichkeit im Aufklärungsausschuss

Gelsenkirchen. In der Sitzung vom 24.09.2015 gab es mehrere Aspekte, die ich einzeln thematisch herausarbeiten werde.

Öffentlicher Zugang zur Meinungsbildung

Beginnen will ich mit einem Thema, dass in der Sitzung kurz kontrovers diskutiert wurde. Es handelt sich dabei um Sinn und Zweck von Öffentlichkeit in der Ausschusssitzung, wie sie Sascha Kurth (CDU) zuletzt formuliert hatte.

Da sich nicht alle Mitglieder des Ausschusses an der Diskussion beteiligten – sicher auch um keinen Nebenschauplatz zu eröffnen, der die Anhörung der drei Gäste zeitlich gefährdet – sollten sich von meiner Kritik nur diejenigen angesprochen fühlen, die sich geäußert haben. Leider war das Gesagte für mich so erschreckend, dass ich die Bedeutung von Öffentlichkeit noch einmal herausstellen möchte.

Zur Klarstellung der Funktion von Öffentlichkeit habe ich beim OB an den Ausschussvorsitzenden eine Petition eingereicht. Deren Inhalt findet sich hier.

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