Bochum: SPD überrascht – Rechnungsprüfung und Staatsanwaltschaft in Arbeit

Bochum/Gelsenkirchen. Meine Anfrage hinsichtlich des Fortgangs der LIFE-Affäre wurde die Tage aus Bochum noch so beantwortet, dass es keinerlei Erkenntnisse über weitere Fragwürdigkeiten gäbe. Innerhalb weniger Tage hat sich das Blatt jedoch gewendet. Mittlerweile wurde aufgrund von Recherchen – möglicherweise des WDR – bekannt, dass die SPD Parteispenden im Fall der Eheleute Lichtenberger (Life-Inhaber) in Höhe von 10.000,- Euro zurück gibt. Der OB-Kandidat der SPD Eiskirch soll Gerüchten zufolge einst in einem Heim zusammen mit Hr. Lichtenberger gearbeitet haben. Aber auch ohne dieses Gerücht sieht die Spende der Life-Inhaber nach struktureller Korruption aus. Die SPD musste folglich handeln.

Sie gibt aber nicht nur die Parteispende zurück, sondern setzt nun endlich auch die Rechnungsprüfung ein, wie es die CDU gefordert hatte. Da der Staatsanwalt wegen Betrugs ermittelt, ist die Frage, ob vereinbarte Leistungen nicht korrekt erbracht worden sind, was Lichtenberger bestreitet, ohnehin durch das Rechnungsprüfungsamt zu bearbeiten.

Bleibt zu hoffen, dass der Bericht des Rechnungsprüfungsamts, wie in Gelsenkirchen und Gladbeck, der interessierten Öffentlichkeit bekannt gemacht wird.

Aufklärung für aufgeklärte Bürger

Zusätzlich hat der Bochumer Jugendhilfeausschuss gestern die Prüfbedingungen für Auslandsaufenthalte verschärft. Zudem sollen alle Auslandsaufenthalte geprüft werden. Reichlich spät, aber immerhin.

Was Wahlen und gute journalistische Arbeit immer wieder zu leisten imstande sind, ist genauso bemerkenswert, wie die Tatsache, dass sich strukturelle Korruption durch das Hintermberghalten von Fakten auszeichnet. Es besteht demnach kein Anlass nur Vertrauen walten zu lassen. Nur mit zusätzlicher Kontrolle kann solchen Rahmenbedingungen, die Korruption in bestimmten Arbeitsbereichen besonders begünstigen, beigekommen werden. In Gelsenkirchen wird sich diese Erkenntnis sicher bald durchsetzen. Kontrolle ist die notwendige Bedingung jeglichen Vertrauens. Vertrauen allein ist in solchen besonders gefährdeten Bereichen völlig fehl am Platz.

 

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