Die WAZ erinnert an die kuriose Entstehung der Verfahrensrichtlinie im AFJH. Mein Kommentar dazu:
„Ein sehr interessantes Detail ist hier die Notiz (a.E.) zur Äusserung von Dr. Schmitt, der, wie es hier steht, den „Entwurf komplett überarbeitet“ haben will. Interessant deshalb, weil er sich in der ersten AFJH-Ausschusssitzung dahingehend äusserte, er ist der Ansicht der Ausschuss braucht keine Verfahrensrichtlinie.
Hat Dr. Schmitt demnach die Verfahrensrichtlinie nach „Weisung“ der SPD-Mehrheitsfraktion als Verwaltungsvorschlag eingebracht, um dann in der Sitzung seine eigene Meinung zu äussern, dass diese Verfahrensrichtlinie unnötig ist, weil die bestehenden Gesetze ausreichen?!?“ #2
Advertisements
